LANDESGESETZBLATT
FÜR DAS BURGENLAND
Jahrgang 2018		Ausgegeben am 22. Oktober 2018
53.	Verordnung des Landeshauptmannes von Burgenland vom 17. Oktober 2018, mit der die Burgenländische Höchsttarifverordnung 2011 geändert wird
Verordnung des Landeshauptmannes von Burgenland vom 17. Oktober 2018, mit der die Burgenländische Höchsttarifverordnung 2011 geändert wird
Gemäß § 125 Abs. 1 GewO 1994, BGBl. Nr. 194/1994, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 45/2018, wird verordnet:
Die Burgenländische Höchsttarifverordnung 2011 - Bgld. HTVO 2011, LGBl. Nr. 31/2011, in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 28/2014, wird wie folgt geändert:
1. Nach § 6 wird folgender § 6a eingefügt:
“§ 6a
Erhöhungsberechnung
Die Höchsttarife werden jährlich mit Verordnung des Landeshauptmannes erhöht. Das Ausmaß der Erhöhung errechnet sich zu 60% aus der Erhöhung des Kollektivvertrages für die im Burgenland im Rauchfangkehrergewerbe beschäftigten Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer des dem Geltungszeitraum des Höchsttarifes vorangegangenen Jahres und zu 40% aus der von der Bundesanstalt Statistik Österreich veröffentlichen Jahresinflation des dem Geltungszeitraum des Höchsttarifes zweitvorangegangenen Jahres.”
2. Dem § 9 wird folgender Abs. 4 angefügt:
“(4) § 6a sowie die Anlage, in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 53/2018, treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.”
3. Die Anlage, in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 28/2014, wird durch die Anlage zur vorliegenden Verordnung ersetzt.
Für den Landeshauptmann:
Der Landesrat:
MMag. Petschnig